Die Ausschüsse

Ausschüsse besetzt, GAL jedoch unterrepräsentiert

aus dem Uttilo online vom 14.05.2020.

Der Antrag der GAL, die Ausschussgrößen generell von 6 auf 7 Gemeinderäte zu erhöhen, wurde zwar nicht für alle vorberatenden Ausschüsse durchgesetzt, jedoch erweitert man für beschließende Ausschüsse und den Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens den Ausschuss um den 7. Sitz .

Die 6-er Besetzung bedeutet, dass die GAL, obwohl sie 41,78 % der Wählerstimmen erreichte, nur 33,3 % der Ausschusssitze erhält.

LW und SPD, die zusammen vier Gemeinderäte stellen, erhalten genauso viele Ausschussmitglieder wie die GAL, die fast doppelt so viele GemeinderätInnen stellt, nämlich sieben. Bei 7-er Ausschüssen, in denen jeweils 3 Gallier*innen vertreten gewesen wären, wäre die Abweichung für alle Fraktionen erheblich kleiner gewesen, das Wahlergebnis damit erheblich genauer wiedergegeben worden (vgl. die Grafik). Dennoch hielten die anderen Fraktionen an der 6-er Besetzung fest, waren aber – bis auf die SPD – bereit, beschließende Ausschüsse und den Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens um den 7. Sitz zu erweitern. So wurde es denn auch mit 15 gegen 2 Stimmen (SPD) beschlossen.

Die neuen Ausschüsse

1.Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:

Korbinian Lutzenberger (GAL) ,Niki Högenauer (GAL), (Vertreter: 1. P. Noll, 2. L. Vogt)

Peter Liebner (CSU), Ralph Seiz (CSU), (Vertreter: 1. S. Hafner , 2. K.Wilhelm)

Matthias Hornsteiner (LW), (Vertreter: J. Wilhelm)

F. Hansch (SPD), (Vertreter: H. Schiller)

2.Bau- und Umweltausschuss

Patrick Schneider (GAL), Lisa Vogt (GAL), (Vertreter: 1. J. Kettler, 2.N.Högenauer)

Ralf Stief (CSU), Karl Wilhelm (CSU), (Vertreter: 1. S. Hafner, 2. P. Liebner)

Jakob Wilhelm (LW), (Vertreter: M. Hornsteiner)

H. Schiller (SPD), (Vertreter: F. Hansch)

3.Verwaltungsräte des Kommunalunternehmens (für das Schmuckerprojekt)

Peter Noll (GAL), Renate Standfest (GAL), Korbinian Lutzenberger (GAL), Ralf Stief (CSU), Peter Liebner (CSU), Matthias Hornsteiner (LW), H. Schiller (SPD).

Ob es in der kommenden Wahlperiode beschließende Ausschüsse gibt, wird in einer der nächsten Sitzungen entschieden. Bau- und Finanzausschuss bleiben bis auf weiteres vorberatend. Es könnte noch ein „Sonderausschuss“ eingerichtet werden, der dann tagt, wenn die Corona-Pandemie erneut Sitzungen des kompletten Rates unmöglich macht.

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